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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der myprivatecode KG

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Verträge zwischen der myprivatecode KG und dem Kunden sowie alle für den Kunden erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen durch myprivatecode KG.

1.2 Diese Geschäftsbedingungen werden vom Kunden vollumfänglich durch die Beauftragung der myprivatecode KG akzeptiert und zum Vertragsinhalt erhoben.

2. Allgemeines:

2.1. myprivatecode KG hat ihren Sitz in Wien, Österreich, und ist im Firmenbuch zu FN 326231 b des Handelsgerichts Wien eingetragen.

2.2. myprivatecode KG schafft im Auftrag des Kunden Kunstwerke und verkauft diese Kunstwerke an den auftraggebenden Kunden.

3. Auftragserteilung, Abwicklung der Bestellung:

3.1. Der Kunde erteilt über die Bestellseite der Website der myprivatecode KG das für den Kunden verbindliche Anbot an myprivatecode KG, aus der vom Kunden zur Verfügung zu stellenden DNA-Probe, nach den Vorgaben des Kunden ein Kunstwerk herzustellen und an den Kunden zu liefern.

3.2. myprivatecode KG fertigt sodann binnen angemessener Frist von maximal drei Tagen ein E-mail an den Kunden über die Annahme des Auftrages, wobei der Vertrag zwischen dem Kunden und myprivatecode KG mit Abfertigung des E-mails rechtswirksam zustande kommt.

3.3. Aufgrund der vom Kunden beim Bestellvorgang eingegebenen Kreditkartennummer, wird der vereinbarte Werklohn inklusive 20% USt und Portokosten durch myprivatecode KG eingehoben und nach Gutbuchung des Werklohnes dem Kunden eine Rechnung per E-Mail übermittelt.

3.4. Der Kunde erhält sodann von myprivatecode KG ein so genanntes Test-Kit postalisch übermittelt.

3.5. Der Kunde übermittelt das mit dem DNA-Abstrich versehene Test-Kit an myprivatecode KG.

3.6. myprivatecode KG liefert das Werk an den Kunden.

4. Rücktritt des Kunden, Stornobedingungen und Stornokosten

4.1 Ein Rücktritt des Kunden im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) betreffend den Fernabsatz ist lediglich binnen sieben Tagen ab Abfertigung des E-Mails über die Bestätigung der Auftragsannahme möglich.

4.2. Ein Rücktritt zu einem Zeitpunkt nach Ablauf der sieben tätigen Frist im Sinne des Punktes 4.1. bedingt, dass myprivatecode KG den Hälftebetrag des bereits eingehobenen Werklohnes für den bisherigen administrativen Aufwand einbehält und den Restbetrag an den Kunden binnen 14 Tagen rück überweist.

4.3. Ein Rücktritt nach Rückmittlung der DNA-Probe durch den Kunden an myprivatecode KG ist im Sinne des § 5f Z. 2 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) nicht möglich, weil myprivatecode KG bereits mit der Fertigstellung des durch den Kunden nach dessen persönlicher Spezifikation bestellte Kunstwerks begonnen hat.

5. Vertragsannahme und Rücktritt durch myprivatecode

5.1. myprivatecode KG kann ohne jegliche Begründung eine Bestellung eines Kunden – aus welchen Gründen auch immer – ablehnen. Myprivatecode KG wird diesfalls den Kunden binnen einer angemessenen Frist von maximal drei Werktagen von diesen Umstand per E-mail in Kenntnis setzen.

5.2. myprivatecode KG ist selbst bei bereits angenommenen Werkaufträgen berechtigt, ohne jede Begründung vom Vertrag zurück zu treten und hat dem Kunden den gesamten Werklohn zurück zu erstatten. Diesfalls ist eine Haftung von myprivatecode KG für Ansprüche des Kunden, aus welchem Rechtsgrund auch immer, welche über den Ersatz des zurück geleisteten Werklohn hinausgehen, ausgeschlossen.

5.3. myprivatecode KG ist berechtigt vom Werkvertrag zurück zu treten, ohne dem Kunden den bereits geleisteten Werklohn zurück zu erstatten, für den Fall, dass 

5.3.2. die vom Kunden bei der Bestellung erteilten Informationen unvollständig oder falsch sind;

5.3.3. der Kunde über keine ausreichende finanzielle Deckung durch seine Kreditkarte verfügt und daher ein Zahlungsverzug vorliegt;

5.3.4. der Kunde die vertraglichen Verpflichtungen gegenüber myprivatecode KG nicht bzw. nicht vollständig erfüllt;

5.3.5. über den Kunde ein Konkurs-, Schuldenregulierungs- oder Ausgleichsverfahren eröffnet wurde bzw. ein Insolvenzverfahren mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wurde.

6. Verpflichtungen des Kunden

6.1. Der Kunde ist zur wahrheitsgemäßen Angabe der bei der Bestellung durch myprivatecode KG abgefragten Daten verpflichtet.

6.2. Weiters ist der Kunde verpflichtet, eine allfällige Änderung seiner Daten während des aufrechten Vertragsverhältnisses unverzüglich an myprivatecode KG bekannt zu geben.

6.3. Der Kunde garantiert der myprivatecode KG ausdrücklich, dass die von ihm übermittelte DNA-Probe von ihm stammt und freiwillig zur DNA-Analyse zur Verfügung gestellt wurde.

6.4. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass myprivatecode KG keinerlei medizinische Institution darstellt, die ärztliche Diagnosen erstellt oder medizinsche Ratschläge erteilt.

6.5. myprivatecode KG haftet nicht für technische Gebrechen und den daraus resultierenden Verzögerungen in der Herstellung des vom Kunden bestellten Werkes.

7. Lieferung

7.1. Die Lieferung des Werkes erfolgt innerhalb Österreichs üblicherweise binnen 4-5 Wochen ab Einlangen der DNA-Probe in unserem Labor und wird durch einen von myprivatecode KG beauftragten Botendienst zugestellt, falls dies nicht möglich ist, wird die Lieferung postalisch aufgegeben.

7.2. Für Zustellungen außerhalb Österreichs und innerhalb der Europäischen Union gilt eine Lieferzeit von maximal  60 Tagen ab Einlangen der DNA-Probe in unserem Labor als vereinbart.

7.3. Für Zustellungen außerhalb der Europäischen Union wird zwischen myprivatecode KG und dem Kunden eine separate zu vereinbarende Lieferfrist festgelegt.

7.4. Die Zustellung des Werkes erfolgt durch myprivatecode KG mittels versicherter Sendung, wobei die Versicherung in der Höhe des Werklohnes erfolgt. Die Kosten der Versicherung sind im Werklohn bereits enthalten.

7.5. Ein Überschreiten der Lieferfrist berechtigt keinen Anspruch des Kunden auf Rücktritt vom Vertrag bzw. einen Anspruch auf Schadenersatz, aus welchem Rechtsgrund auch immer.

8. Werklohn

8.1. Für den Kunden ist jener Werklohn verbindlich, welcher zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs auf der Website der myprivatecode KG ausgewiesen wurde.

 

9. Garantien gegenüber dem Kunden

9.1. myprivatecode KG garantiert dem Kunden, dass

9.1.1. es sich bei dem Werk um eine Auszug aus der zur Verfügung gestellten DNA handelt;

9.1.2. die zur Verfügung gestellte DNA-Probe nach der Erstellung des Werkes unwiderbringlich vernichtet wurde;

9.1.3. die entstandene DNA-Abbildung unserer Bilder eine einzigartige DNA-Signatur darstellt, jedoch diese nicht entziffert oder zurück entwickelt werden kann. Aus dem Werk ist folglich keine für ein allfälliges Gerichtsverfahren verwertbare Information abzuleiten.

9.1.4. lediglich auf digitale Weise eine Kopie des Werkes durch myprivatecode KG gesichert wird, jedoch keinesfalls ein Duplikat des Werkes hergestellt bzw. an Dritte weitergegeben wird;

9.1.5. die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten vertraulich behandelt werden und nicht an Dritte weitergegeben werden, außer es besteht der gerichtliche Auftrag, der myprivatecode KG dazu gesetzlich verpflichtet.

10. Urheberrecht und Nutzung

10.1. Alle Urheberrechte an den Werken der myprivatecode KG stehen der myprivatecode KG zu.

10.2. Der Kunde erhält ausschließlich das Recht, das Werk ausschließlich zu eigenen Zwecken zu nutzen. Eine Verbreitung bzw. Vervielfältigung durch den Kunden ist gemäß Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen.

10.3. Jede Verletzung der Urheberrechte der myprivatecode KG zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.

11. Gewährleistung

11.1. Der Kunde ist verpflichtet, das Werk unmittelbar nach Lieferung dahingehend zu überprüfen, ob die vom Kunden gewünschten Spezifikationen laut Auftrag durch myprivatecode KG ordnungsgemäß erfüllt wurden.

11.2. Bei Online-Bestellungen kann keinerlei Farbgarantie übernommen werden. Jede Grafikkarte und jeder Bildschirm stellt die Farben unterschiedlich dar. Trotzdem ist die myprivatecode KG bemüht die Farben so wirklichkeitsgetreu wie möglich wiederzugeben.

11.3. Die verwendeten Materialien sind Stand der Technik, jedoch teilweise empfindlich und können sich bei Kontakt mit natürlichen oder chemischen Stoffen, bei stärkerer physischer Beanspruchung bzw. durch Alterung verändern (z.B. zerkratzen, verfärben - insbesondere das Silber und Harz unseres DNA Schmucks).

11.4. Für den Fall, dass der Kunde einen Mangel am Werk feststellt, der in der fehlerhaften Herstellung des Werkes liegt, so hat der Kunden den Mangel unverzüglich schriftlich an myprivatecode KG zu rügen. Sollte tatsächlich ein von myprivatecode KG zu vertretender Mangel vorliegen, wird myprivatecode KG binnen 30 Tagen ab Rückmittlung des fehlerhaften Werkes die Verbesserung durch Lieferung nach der Spezifikation des Kunden durchführen.

11.5. Nicht als von der myprivatecode KG zu vertretender Mangel ist es zu bewerten, wenn das Werk durch die Lieferung beschädigt wird und hat der Kunde sich am Lieferunternehmen schad- und klagslos zu halten.

11.6. Es gelten die österreichsichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts als vereinbart.  

12. Höhere Gewalt

Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit der myprivatecode KG liegen, entbinden myprivatecode KG von der Leistungserbringung bzw. Lieferverpflichtung und gestatten myprivatecode KG eine Neufestsetzung des vereinbarten Lieferzeitpunktes bzw. des vereinbarten Zeitpunktes der Leistungserbringung.

13. Lieferung der Werke ins Ausland

myprivatecode KG übernimmt keinerlei Haftung hinsichtlich Zoll- und Ausfuhrbestimmungen. Der Kunde verpflichtet sich die myprivatecode KG aus allfälligen Zahlungsverpflichtungen resultierend aus Abgaben für die Verzollung des Werkes, zwangsweise auferlegten Geld- und Verwaltungsstrafen, die myprivatecode KG schad- und klaglos zu halten.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Die zwischen dem Kunden und myprivatecode KG abgeschlossenen Verträge sind nicht auf Dritte übertragbar.

14.2. Die von myprivatecode KG gespeicherte digitale Version des Werkes hat in einem allfälligen Verfahren vor einem Gericht oder einer Verwaltungsbehörde vollen Beweis über die Spezifikation und den Zustand des an den Kunden gelieferten Werkes.

15. Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung

15.1. Zwischen der myprivatecode KG und dem Kunden kommt ausschließlich das österreichischem Recht zur Anwendung, auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat und die Lieferung des Werkes ins Ausland erfolgt.

15.2. Die Anwendbarkeit des IPRG wird ausdrücklich ausgeschlossen.

15.3. Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Firmensitz der myprivatecode KG als vereinbart.

15.4. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine allenfalls unwirksame oder nichtige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt, welche der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung sinngemäß am nächsten kommt.